Brexit on United Kingdom

Brexit, EU und die Schweiz

Die Schweiz soll den Brexit unterstützen

BREXIT-EU: Was da abgeht, verfolgt man die „Verhandlungen“, ist wohl der beste Beweis, dass die Briten gut beraten sind, nicht aufzugeben. Mit oder ohne Deal ist völlig egal. Wichtig ist der Austritt aus der EU. Die Verhandlungsweise der EU grenzt für den distanzierten Beobachter an Erpressung. Es wird von EU-Seite nicht diskutiert sondern gefordert (die Schweiz kennt das ja zur Genüge). Die EU fühlt sich in der stärkeren Position. Ist sie aber nicht. Viele Medien, Politiker und selbsternannte Experten zeichnen ein düsteres Bild für die Briten. Sie nehmen für sich in Anspruch, dass sie wissen, was passiert, wenn der Austritt erfolgt. Offensichtlich sind das alles Wahrsager, denn niemand weiss, was in der Zukunft passiert. So ist es eine reine Angstmacherei und Beeinflussung. Es gibt genügend Stimmen, die den Engländern eine rosige Zukunft in der wiedergewonnenen Freiheit prophezeien. PM Theresa May, so hat man den Eindruck, wurde von der EU bereits derart eingeschüchtert, dass sie in den letzten Verhandlungen, der EU äusserst weit entgegengekommen ist. Therese May hätte den Rat von Donald Trump befolgen sollen, der meinte, mit der EU kann man nicht verhandeln.

Das hat weitere Brexit Befürworter, insbesondere Boris Johnson zum eingreifen veranlasst. Er hat einen eigenen Brexit-Vorschlag in die Diskussion gebracht.

SCHWEIZ-EU: In der Schweiz gibt es tatsächlich noch Vertreter, die alles daran setzen, im Endeffekt der EU beizutreten. Da dieses Unterfangen nicht auf dem direkten Weg über ein Beitrittsgesuch möglich ist, wird versucht über einen für die Schweiz desaströsen Rahmenvertrag, einen Zwischenschritt zum Ziel EU-Beitritt zu tun. Faktisch führt dieser Rahmenvertrag annähernd zum gleichen Resultat wie ein voller Beitritt. Die Schweiz müsste ohne wenn und aber EU-Recht übernehmen. Das macht sie allerdings heute schon in vielen Fällen freiwillig, indem das Bundesgericht Urteile, basierend auf EU Rechtsprechung, anpasst. Das muss ändern. Schweizer Recht muss eigenständig sein. Kein Schweizer Richter hat den Auftrag EU-Recht zu übernehmen.

BREXIT-Unterstützung: Nun, die Schweiz ist noch nicht in der EU und das vereinigte Königreich ist noch nicht draussen. Die Situation ist totzdem ähnlich. Das Vereinigte Königreich wird massiv von den Brexit-Gegnern und deren lauten Medien dazu gedrängt, die EU nicht zu verlassen. Andere Länder, wie die Schweiz, die nicht zur EU wollen, sollten den Briten moralische Unterstützung bieten. Als neutrales Land kann auf politischer Ebene nicht direkt eingegriffen werden, aber es könnte offiziell signalisiert werden, dass die Schweiz nach einem Austritt von England bereit ist bilaterale Verträge abzuschliessen (zum Beispiel ein Freihandelsabkommen) um den gegenseitigen Handel optimal zu gestalten. Solche Signale würden den Engländern moralische Unterstützung geben. Die offiziellen und privaten Stellen, welche die Chancen und Vorzüge für die Briten sehen, eine Zukunft in Freiheit zu gestalten, sollten alle ihre Mittel einsetzen um die Brexit-Bemühungen zu unterstützen.